Was sind Menschenrechte?

Menschenrechte sind weltweit anerkannte Rechte eines jeden Menschen zur Sicherung seiner Menschenwürde. Der Gedanke von Freiheit und Gleichheit spielt dabei eine zentrale Rolle, ebenso wie die Ausstattung des Einzelnen mit Rechten zum Schutz vor Machtmissbrauch und Ausbeutung.

Sie sollen Antwort auf die uralte Frage geben, wie unser Zusammenleben unter größtmöglicher Freiheit des Einzelnen gestaltet und wie ein Interessenausgleich zwischen Einzelnen untereinander sowie gegenüber der Allgemeinheit hergestellt werden kann.

Menschenrechte gelten als Bedingung für nachhaltigen Frieden, Sicherheit und Entwicklung.

Menschenrechte haben den Zweck, die Würde eines jeden Menschen zu schützen. Dies soll durch die Verleihung von Rechten erfolgen. Dadurch ist die Befriedigung des Verlangens nach einem menschenwürdigen Dasein, nach einer menschenwürdigen Behandlung nicht mehr als „Gnadenakt“ zu sehen: Die Betroffenen sind nicht zu „Bittstellern“ degradiert, sondern fordern die Einhaltung der jedem Menschen zustehenden Rechte.

Wer hat Menschenrechte?

Alle Menschen! Menschenrechte können weder abgelegt, entzogen oder verwirkt werden. Jedem Menschen stehen diese Rechte aufgrund der Menschenwürde zu, unabhängig von Wohnort, sozialem Status, Geschlecht, Alter oder Einkommen. Davon ist allerdings zu unterscheiden, dass die meisten Menschenrechte bis zu einem gewissen Grad eingeschränkt werden können (sogenannte relative Menschenrechte), dazu genauer unten.

Welche Menschenrechte gibt es?

Um ein menschenwürdiges Dasein führen zu können, müssen unterschiedliche Mindeststandards erfüllt sein. Menschenrechte umfassen daher sowohl bürgerliche und politische Rechte als auch wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte:

Bürgerliche und politische Rechte

  • Recht auf Leben
  • Verbot der Folter
  • Recht auf persönliche Freiheit
  • Recht auf Familie und Privatleben
  • Recht auf ein faires Verfahren
  • Recht auf Religionsfreiheit
  • Meinungsäußerungsfreiheit
  • Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit
  • Recht auf politische Mitbestimmung u.a.

Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

  • Recht auf Arbeit
  • Recht auf angemessene Arbeitsbedingungen
  • Recht auf Gesundheit
  • Recht auf soziale Sicherheit
  • Recht auf Nahrung und Wasser
  • Recht auf Wohnung
  • Recht auf Bildung u.a.

Quasi „über“ allen diesen Rechten steht das Diskriminierungsverbot: Alle Menschenrechte sind in nicht-diskriminierender Form zu gewährleisten. Das Gleichbehandlungsgebot ist für alle Menschenrechte relevant und zieht sich wie ein roter Faden durch das Menschenrechtsystem.

Weiters gibt es sogenannte kollektive Menschenrechte, die nur in Gemeinschaft mit anderen wahrgenommen werden können, wie z.B. das Recht auf Entwicklung, Selbstbestimmung und das Recht auf eine gesunde Umwelt.

Wer ist verpflichtet, Menschenrechte zu schützen?

Primärer Adressat der Pflicht zum Schutz der Menschenrechte ist der Staat. Er ist rechtlich (aufgrund völkerrechtlicher und innerstaatlicher Verpflichtungen) dazu angehalten, Menschenrechte innerhalb seines Wirkungsbereiches zu achten (nicht unverhältnismäßig einzugreifen), zu schützen (vor den Angriffen Dritter) und zu gewährleisten.

Staatlicher Menschenrechtsschutz erfolgt optimalerweise im Rahmen rechtsstaatlicher, demokratischer Strukturen. Auf allen Ebenen im Staat (in Gesetzgebung, Vollziehung und Gerichtsbarkeit) sind die Menschenrechte zu beachten. Kein Gesetz darf gegen die Menschenrechte verstoßen, Gesetze müssen so vollzogen werden, dass sie mit den Menschenrechten in Einklang stehen, Menschenrechtsverletzungen können bei Gericht bekämpft werden.